http://www.iusadvice.com Juristische Dienstleistungen Wed, 22 Sep 2010 06:33:33 +0000 http://wordpress.org/?v=2.8.6 en hourly 1 http://www.iusadvice.com/strompreise-2009-die-elcom-nimmt-entscheid-des-bundesverwaltungsgerichtes-zur-kenntnis http://www.iusadvice.com/strompreise-2009-die-elcom-nimmt-entscheid-des-bundesverwaltungsgerichtes-zur-kenntnis#comments Wed, 14 Jul 2010 11:56:13 +0000 iusadvice http://www.iusadvice.com/?p=1231 Warning: strip_tags() expects parameter 1 to be string, array given in /home/lamerced/public_html/wp-includes/formatting.php on line 664
Am 6. März 2009 hat die ElCom die Tarife 2009 des Übertragungsnetzes um rund 40% gesenkt und damit die Strompreiserhöhungen deutlich gemildert. Sie stützte sich dabei unter anderem auf die Stromversorgungsverordnung ab. Am 8. Juli 2010 hat das Bundesverwaltungsgericht die gerügten formellen Punkte der ElCom-Verfügung geschützt. Gleichzeitig hat es jedoch entschieden, dass die in der Verordnung vorgesehene Anlastung der Systemdienstleistungskosten an die Kraftwerke gesetzeswidrig sei. Die ElCom prüft nun das weitere Vorgehen. Ähnliche Beiträge:

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2. ElCom senkt die Tarife des Übertragungsnetzes für 2011 vorsorglich ab
3. UVEK erhebt Beschwerde beim Bundesgericht

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Die Wettbewerbskommission hat am 8. Juni 2010 eine Untersuchung gegen die Neuenburger Sektion der „Union Suisse des professionels de l’immobilier“ (USPI – Neuchâtel), ein Immobilienhändlerverband, und gegen deren einzelne Mitglieder eröffnet. Mit dieser Untersuchung soll festgestellt werden, ob die Anwendung des vom Verband publizierten Tarif-Merkblattes gegen das Kartellgesetz verstösst. Ähnliche Beiträge:

1. Bussen für Firmen der Parfümerie- und Kosmetikbranche
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Im Juli 2009 hat die ElCom die Tarife des Übertragungsnetzes für das Jahr 2010 vorsorglich abgesenkt und damit weitere Strompreiserhöhungen verhindert. Nun zeigen die definitiven Untersuchungsresultate, dass die Absenkung begründet war. Damit wurden die Konsumenten in diesem Jahr von Kosten von rund 130 Mio. Fr. entlastet. Ähnliche Beiträge:

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2. Strompreise 2009: Die ElCom nimmt Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes zur Kenntnis
3. UVEK erhebt Beschwerde beim Bundesgericht

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Mit Entscheid vom 16. Dezember 2009 hat die Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten auf Antrag der Verwertungsgesellschaften einen Tarif für vermietete Set-Top-Boxen mit Speicher bzw. für das Zurverfügungstellen von externem Speicherplatz genehmigt. Dieser Tarif erlaubt es den Dienstanbietern, ihren Kunden entsprechende Speicherkapazitäten für das Vervielfältigen von urheberrechtlich geschützten Werken und Leistungen zur Verfügung zu stellen. Ähnliche Beiträge:

1. Schiedskommission genehmigt Urheberrechtsvergütung auf Musikhandys
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3. WEKO eröffnet Untersuchung gegen den Immobilienhändler-Verband USPI-Neuchâtel

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Bereits zum dritten Mal hat die Postregulationsbehörde (PostReg) die verschiedenen Paketdienste verglichen. Die Analyse deckt sich weitgehend mit den Ergebnissen des letzten Jahres: Wer seine Pakete mit A-Post verschicken will, findet bei privaten Anbietern teilweise günstigere Alternativen. Doch mit ihrem dichten Poststellennetz besitzt die Schweizerische Post einen strategischen Vorteil gegenüber den privaten Postanbietern. Ähnliche Beiträge:

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