Mitteilung der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus

In ihrer Stellungnahme zuhanden der Städte kommt die EKR zum Schluss, die Plakate der Initianten “Gegen den Bau von Minaretten” entwürfen ein Bedrohungsszenario des Islam, der die friedliche muslimische Bevölkerung der Schweiz verunglimpfe. Dies könne den sozialen Zusammenhalt und den öffentlichen Frieden gefährden. Eine sorgfältige Güterabwägung zwischen Meinungsfreiheit, Diskriminierungsschutz und dem Schutz der schweizerischen Gesellschaft vor Hass fördernder Agitation sei vorzunehmen, sagt die EKR. Weiter lesen 'Aushang von Plakaten “Gegen den Bau von Minaretten” kann den öffentlichen Frieden gefährden'»