Nachrichten getagged: Konzession

Briefmarkt: Konzession für AWZ AG

Von iusadvice, 10. Mai 2010

Mitteilung der Postregulationsbehörde PostReg

Bundesrat Moritz Leuenberger hat auf Antrag der Postregulationsbehörde (PostReg) dem privaten Postunternehmer AWZ AG eine Konzession für die Beförderung von Briefen über 50 Gramm erteilt.

Private Postanbieter, die adressierte Briefe über 50 Gramm im Inland befördern und damit einen Jahresumsatz von 100′000 Franken erzielen, müssen bei der Postregulationsbehörde (PostReg) eine Konzession beantragen. Nur wer branchenübliche Arbeitsbedingungen garantiert, erhält eine Bewilligung.

Moritz Leuenberger, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat auf Antrag von PostReg dem privaten Unternehmen AWZ AG eine Konzession erteilt. Die Firma ist eine Tochterfirma des Vereins für Arbeitsbeschaffung Bern und erbringt Dienstleistungen in der Direktwerbebranche. AWZ AG wird in Zukunft adressierte Briefe über 50 Gramm befördern. Die Konzession gilt ab dem 1. Mai 2010.

Mit AWZ AG besitzen mittlerweile 27 private Postanbieter eine Konzession – die Liste mit den Konzessionären ist unter www.postreg.admin.ch publiziert.

Konzessionen für elektrische Verteileranlagen sind auszuschreiben

Von iusadvice, 16. April 2010

Mitteilung der Wettbewerbskommission

Die Gemeinwesen müssen Konzessionen zugunsten Privater für die Erstellung, den Betrieb und Unterhalt elektrischer Verteileranlagen gestützt auf Art. 2 Abs. 7 Binnenmarktgesetz (BGBM) ausschreiben. Zu diesem Schluss kommt die Wettbewerbskommission (WEKO) in einem Gutachten. Gleichzeitig empfiehlt die WEKO dem Bundesrat, die laufende Revision des Stromversorgungsgesetzes zu nutzen, um einheitliche Bedingungen für die Ausschreibung derartiger Konzessionen zu schaffen. Die Bedeutung des Gutachtens geht über den untersuchten Sektor hinaus: die WEKO gibt in ihrer Funktion als BGBM Aufsichtsorgan grundsätzliche Antworten auf Fragen der Ausschreibungspflicht. Weiter lesen 'Konzessionen für elektrische Verteileranlagen sind auszuschreiben'»