http://www.iusadvice.com Juristische Dienstleistungen Wed, 22 Sep 2010 06:33:33 +0000 http://wordpress.org/?v=2.8.6 en hourly 1 http://www.iusadvice.com/freie-wahl-der-set-top-box http://www.iusadvice.com/freie-wahl-der-set-top-box#comments Thu, 11 Feb 2010 21:30:45 +0000 iusadvice http://www.iusadvice.com/?p=1061 Warning: strip_tags() expects parameter 1 to be string, array given in /home/lamerced/public_html/wp-includes/formatting.php on line 664
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eröffnet die Anhörung zu einer Gesetzesänderung, welche den Nutzerinnen und Nutzern von digitalem Fernsehen den Einsatz einer frei wählbaren Set-Top-Box erlaubt. Die interessierten Kreise können ihre Stellungnahmen bis zum 10. Mai 2010 beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) einreichen. Ähnliche Beiträge:

1. Bundesrat führt Aussprache über den Bau von Glasfasernetzen
2. UVEK erhebt Beschwerde beim Bundesgericht
3. Keine Erhöhung der Mittel für die SBB und Privatbahnen

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Am Mittwoch, den 16. Dezember 2009 hat Google mit dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öf-fentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) Hanspeter Thür vor dem Hintergrund der Klage des EDÖB gegen Google Street View eine Vereinbarung getroffen. Ähnliche Beiträge:

1. Street View: EDÖB zieht Google vor Bundesverwaltungsgericht
2. Bundesgerichtsentscheid im Fall Logistep AG
3. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen US-Bankkunden gegen UBS/FINMA

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Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes kann festgehalten werden, dass das Gesetz Wirkung zeigt. Diesen Schluss zieht das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (EBGB). Am internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen halten Bundesrat Didier Burkhalter, die Dachorganisationenkonferenz der privaten Behindertenhilfe DOK und der Gleichstellungsrat Égalité Handicap sowie der Beauftragte des Kantons Basel-Stadt für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zusammen Rückschau auf die Erfahrungen in den fünf Jahren seit Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes und formulieren erste Schlüsse für die Zukunft. Ähnliche Beiträge:

1. Welternährungsgipfel in Rom vom 16. bis 18. November 2009
2. Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen
3. ComCom legt die Preise für den Zugang zu Kabelkanalisationen der Swisscom fest

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Im Rahmen einer internationalen Woche mit Aktionen zur Bekämpfung des Online-Handels mit gefälschten und unerlaubten Arzneimitteln wurde aufgezeigt, dass es gefährlich ist, solche Arzneimittel über das Internet zu kaufen. Angesichts einer immer grösseren Zahl von Webseiten, auf denen gefährliche und illegale Arzneimittel angeboten werden, führten 26 Länder diese Woche die Operation Pangea II durch. Länderübergreifend wurden die Aktivitäten von INTERPOL und IMPACT, die "International Medical Products Anti-Counterfeiting Taskforce" der Weltgesundheitsorganisation (WHO) koordiniert. Ähnliche Beiträge:

1. Bekämpfung der Geldwäscherei: Die Anstrengungen der Schweiz werden international anerkannt
2. Vereinbarung in Sachen Google Street View
3. Kontroll- und Steuerungssysteme vermehrt im Fokus der Cyberkriminellen

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Die Wettbewerbskommission (WEKO) stellt fest, dass Swisscom durch ihre Preispolitik bei ADSL-Diensten bis zum 31. Dezember 2007 ihre Wettbewerber behindert hat. Die WEKO sanktioniert Swisscom im Entscheid vom 19. Oktober 2009 für diesen Verstoss gegen das Kartellgesetz mit einem Betrag von CHF 219'861'720.—. Ähnliche Beiträge:

1. WEKO zieht Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weiter
2. WEKO eröffnet Untersuchung gegen Nikon
3. WEKO prüft Zusammenschluss zwischen Orange und Sunrise

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