iusadvice » Diffamierung http://www.iusadvice.com Juristische Dienstleistungen Wed, 22 Sep 2010 06:33:33 +0000 http://wordpress.org/?v=2.8.6 en hourly 1 Aushang von Plakaten “Gegen den Bau von Minaretten” kann den öffentlichen Frieden gefährden http://www.iusadvice.com/aushang-von-plakaten-gegen-den-bau-von-minaretten-kann-den-offentlichen-frieden-gefahrden http://www.iusadvice.com/aushang-von-plakaten-gegen-den-bau-von-minaretten-kann-den-offentlichen-frieden-gefahrden#comments Fri, 20 Nov 2009 13:20:22 +0000 iusadvice http://www.iusadvice.com/?p=642 Warning: strip_tags() expects parameter 1 to be string, array given in /home/lamerced/public_html/wp-includes/formatting.php on line 664
In ihrer Stellungnahme zuhanden der Städte kommt die EKR zum Schluss, die Plakate der Initianten "Gegen den Bau von Minaretten" entwürfen ein Bedrohungsszenario des Islam, der die friedliche muslimische Bevölkerung der Schweiz verunglimpfe. Dies könne den sozialen Zusammenhalt und den öffentlichen Frieden gefährden. Eine sorgfältige Güterabwägung zwischen Meinungsfreiheit, Diskriminierungsschutz und dem Schutz der schweizerischen Gesellschaft vor Hass fördernder Agitation sei vorzunehmen, sagt die EKR. Ähnliche Beiträge:
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