Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, wonach Strom-Grossverbraucher frei zwischen günstiger Grundversorgung und dem freien Strommarkt wählen können, wirft Fragen auf. Er stellt die Hauptziele der Stromversorgungsgesetzgebung – Wettbewerb im Strommarkt und die Versorgungssicherheit der Schweiz – grundsätzlich in Frage. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zieht das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. August 2010 deshalb ans Bundesgericht weiter. Weiter lesen 'UVEK erhebt Beschwerde beim Bundesgericht'»
Mitteilung der Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Der Bundesrat verzichtet für die Gebührenperiode 2011 bis 2014 auf eine Erhöhung der Radio- und Fernsehempfangsgebühren. Er anerkennt aber einen zusätzlichen Finanzbedarf der SRG. Dieser soll durch Sparmassnahmen bei der SRG, eine Werbeliberalisierung, Effizienzgewinne beim Gebühreninkasso sowie Mehreinnahmen dank einer Zunahme der Gebührenzahlenden gedeckt werden. Weiter lesen 'Keine Erhöhung der Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen'»
Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eröffnet die Anhörung zu einer Gesetzesänderung, welche den Nutzerinnen und Nutzern von digitalem Fernsehen den Einsatz einer frei wählbaren Set-Top-Box erlaubt. Die interessierten Kreise können ihre Stellungnahmen bis zum 10. Mai 2010 beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) einreichen. Weiter lesen 'Freie Wahl der Set-Top-Box'»
Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Der Bundesrat spricht sich für ein neues Gebührensystem für die Finanzierung des Service public in Radio und Fernsehen aus. In einem Bericht an das Parlament empfiehlt er, eine allgemeine Abgabe für Haushalte und Betriebe einzuführen. Mit dem neuen System entfallen die heutigen Probleme mit der Anknüpfung der Gebühr an ein Empfangsgerät; zudem können die Erhebungs- und Inkassokosten wesentlich gesenkt werden. Weiter lesen 'Bundesrat will geräteunabhängige Radio- und Fernsehgebühr'»
Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Aus finanzpolitischen Gründen will der Bundesrat an den Kürzungen der Mittel für die Infrastruktur der SBB und der Schweizer Privatbahnen in den Jahren 2011 und 2012 festhalten. Er gewichtet die finanzpolitischen Prioritäten aufgrund des Konsolidierungsprogramms 2011-2013 höher als den von den Bahnen angemeldeten Bedarf. Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, Lösungsvorschläge zu erarbeiten, um trotzdem den sicheren Betrieb der Eisenbahninfrastruktur zu ermöglichen. Weiter lesen 'Keine Erhöhung der Mittel für die SBB und Privatbahnen'»
Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Der Bundesrat hat auf Antrag des Eidg. Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Aussprache über die Breitbanderschliessung in der Schweiz geführt. Weiter lesen 'Bundesrat führt Aussprache über den Bau von Glasfasernetzen'»
Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Bis Anfang 2011 wird das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK eine Vernehmlassungsvorlage zur Revision des Stromversorgungsgesetzes erarbeiten. Dies hat der Bundesrat an seiner Aussprache vom 18. November 2009 über die ersten praktischen Erfahrungen mit dem geöffneten Strommarkt entschieden. Das revidierte Stromversorgungsgesetz soll im Jahr 2014 in Kraft treten, gleichzeitig mit der vollen Marktöffnung, die auch den Haushalten die freie Wahl ihres Stromlieferanten bringt. Die Einführung der vollen Marktöffnung unterliegt dem fakultativen Referendum. Weiter lesen 'Bundesrat will Strommarktgesetz bis 2014 revidieren'»
Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Der Bundesrat hat am 4. November 2009 die Anpassung der Ausführungsverordnungen zum Fernmeldegesetz (FMG) verabschiedet. Diese Änderungen bewirken unter anderem, dass die Konsumentinnen und Konsumenten besser geschützt und informiert werden, wenn sie ihr Mobiltelefon im Ausland verwenden oder Mehrwertdienste konsumieren. Weiter lesen 'Telekommunikation: Schutz für Konsumenten wird verstärkt'»
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
| 
Ausland, BAKOM, ComCom, Cyberkriminalität, DNS, Domain, Entwicklungsländer, FDV, FMG, Grundversorgung, Konsument, Mehrwertdienste, MMS, Mobiltelefon, PBV, Phishing, Roaming, SMS, SWITCH
