Bundesrat führt Aussprache über den Bau von Glasfasernetzen

Beitrag drucken Beitrag drucken | iusadvice | 19. November 2009

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Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Der Bundesrat hat auf Antrag des Eidg. Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Aussprache über die Breitbanderschliessung in der Schweiz geführt. 

Der Bundesrat begrüsst, dass in der Schweiz — im Vergleich mit dem Ausland — intensiv in diese neue Technologie investiert wird. Er zeigt sich erfreut, dass sich die Telekommunikationsanbieter unter der Leitung der Eidg. Kommunikationskommission (ComCom) auf einen koordinierten Ausbau der Netze geeinigt haben. Sollte der Wettbewerb nicht ausreichend spielen, behält sich der Bundesrat vor, rechtliche Instrumente zu schaffen, um den Wettbewerb und die flächendeckende Versorgung der ganzen Schweiz mit genügender Übertragungsleistung zu gewährleisten.

Der Bundesrat wird dem Parlament Mitte 2010 einen Evaluationsbericht zum Fernmeldemarkt vorlegen und vertieft zu Fragen im Zusammenhang mit dem Aufbau der Glasfasernetze Stellung nehmen. Damit leistet er einem Postulat der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Ständerats Folge.

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